Das TikTok-Verbot landet heute beim Obersten Gerichtshof. Das müssen Sie zum Fall wissen.
Die wegweisende Entscheidung des Obersten Gerichtshofs zu TikTokAm 17. Januar 2025 erließ der Oberste Gerichtshof der USA eine per-curiam-Entscheidung in TikTok, Inc. v. Garland und bestätigte einstimmig den "Protecting Americans from Foreign Adversary Controlled Applications Act" (PAFACA). Dieses Gesetz schreibt vor, dass TikTok bis zum 19. Januar 2025 von seinem chinesischen Mutterkonzern ByteDance abgespalten werden muss, andernfalls droht ein Verbot in den Vereinigten Staaten. Das Urteil des Gerichts, das nur wenige Tage nach der mündlichen Verhandlung am 10. Januar verkündet wurde, unterstreicht die dringenden nationalen Sicherheitsbedenken, die der Kongress angeführt hat.